07.02.2014

3. Hamburger IT-Rechtstag

Freitag, den 07.02.2014, 14:00 bis 19:30 Uhr - Eine Veranstaltung der DAVIT in Kooperation mit dem HAV mit freundlicher Unterstützung des Verlages Wolters Kluwer. Generalthema „Softwareschutz".

Auch in diesem Jahr treffen sich Juristen aus Anwaltschaft, Lehre, Justiz und Wirtschaft auf dem Hamburger IT-Rechtstag der Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein (davit) in Kooperation mit dem Hamburgischen Anwaltverein (HAV). Dieses Mal widmet sich der Hamburger IT-Rechtstag dem Thema „Softwareschutz“.

Mit der Entscheidung vom 13.11.2013 hat der BGH das Urheberrecht revolutioniert und auch für die Gebrauchskunst die sog. „kleine Münze“ eingeführt. Er hat damit seine frühere Rechtsprechung, die höheren Anforderungen an die Gestaltungshöhe von Werken der angewandten Kunst, die einem Geschmacksmusterschutz zugänglich sind, aufgegeben und stellt nun an den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine anderen Anforderungen mehr, als an den Urheberrechtsschutz von Werken der zweckfreien bildenden Kunst oder des literarischen und musikalischen Schaffens. Es genügt daher, dass Gebrauchskunst eine Gestaltungshöhe erreicht, die es nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise rechtfertigt, von einer "künstlerischen" Leistung zu sprechen (vgl. BGH zum Urteil vom 13. November 2013 - I ZR 143/12 – Geburtstagszug0).

Die Veranstaltung nimmt diesen Paukenschlag des BGH zum Anlass, sich dem Thema „Softwareschutz“ etwas genauer zu widmen. U.a. wird auch wieder Prof. Dr. Hoeren dabei sein und die Auswirkungen der Entscheidungen auf den Bereich der Software beleuchten. Rene Plank von der Europäischen Kommission, DG Competition, wird die Schnittstelle zwischen dem IP- und dem Wettbewerbsrecht aus europäischer Sicht näher untersuchen. Weitere hochqualifizierte Referenten werden das Thema vertiefen.

Hier das endgültige Programm:


14:00 – 14:15
Begrüßung


14:15 – 15:15
Prof. Dr. Thomas Hoeren, Münster „Urheberrechtsschutz von IT-Werken der angewandten Kunst nach der Entscheidung des BGH vom 13.11.2013, AZ I ZR 143/12 – Geburtstagszug“


15:15 – 16:00
RA Florian König M.L.E., Hamburg „Der neue Trend: Massenabmahnungen im Bereich online-Streaming; (urheberrechtlich) haltbar oder nur unanständige Gier nach schnellen und zweifelhaften Honorarerlösen?“


16:00 – 16:15
Kaffeepause


16:15 – 17:00
Prof. Dr. Ralf Imhof „Nutzungsbeschränkungen bei der Softwareüberlassung“


17:00 – 18:00
Rene Planck, Europäische Kommission, DG Competition, Brüssel „Intellectual Property and EU Competition Law”


18:00 – 18:15
Kaffeepause


18:15 – 19:00
Matthias Harder, Ri. LG Hamburg „Softwareschutz in prozessualer Hinsicht unter Berücksichtigung des einstweiligen Rechtsschutz“


19:00 – 19:30
Podiumsdiskussion


19:30
Ende der Veranstaltung



Die Veranstaltung ist als Pflichtfortbildung i.S.d. § 15 FAO (5 Zeitstunden Informationstechnologie Recht) konzipiert und wird i.d.R. auch noch für das Jahr 2013 anerkannt*.

Die Veranstaltung findet in den Seminarräumen des HAV – Hamburgischen Anwaltvereins (Landgericht Hamburg, Zimmer B 200, Sievekingplatz 1, 22355 Hamburg) statt. Kosten: EUR 280,00 / EUR 140,00 ermäßigt (HAV/Forum/DAVIT – Mitglied, weniger als 3 Jahre Berufszulassung) inkl. Pausenerfrischungen.

Anmeldungen bitte über die Webseite des Hamburgischen Anwaltvereins unter Opens external link in new windowwww.hav.de.

(*ohne Gewähr, bitte bei Ihrer zuständigen Kammer nachfragen)

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