Studie zur Exportkontrolle von Überwachungstechnik

ZD-Aktuell 2014, 03990


Der Digitale Gesellschaft e.V. hat zusammen mit Privacy International und dem Open Technology Institute eine Studie zu Exportkontrollen bei Überwachungstechniken in Deutschland, Großbritannien und den USA verfasst.

Die Studie befasst sich u.a. mit den existierenden Regularien und dem technologischen Wettrüsten auf dem Gebiet der Überwachung, insbesondere im Bereich Regulierung von Kryptografie, und den Exportkontrollen in den USA, Großbritannien, Deutschland und der EU. Überwachungstechnologien würden global in zunehmendem Maße eingesetzt, um Menschen und Informationen auszuspähen. Zusammen mit Frankreich, Großbritannien und den USA sei Deutschland einer der führenden Anbieter von Überwachungstechnologien. Exportkontrollen allein seien zwar kein Allheilmittel, allerdings könnte eine zielgenaue Umsetzung des Wassenaar-Abkommens dazu führen, dass Überwachungstechnologien weniger eingesetzt würden.


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