EU: Zunahme von verdeckten Registrierungen von Reisenden

ZD-Aktuell 2014, 04097


Ein Bericht der EU-Kommission zum Funktionieren des Schengen-Raums meldet eine 30-prozentige Zunahme bei der Zahl der betreffenden Ausschreibungen im Schengener Informationssystem (SIS II).

Das SIS II habe sich als ein wichtiges Hilfsmittel bei der Verfolgung von Terroristen und grenzüberschreitenden Banden erwiesen; auch in Fällen, in denen die Identität geändert oder Ausweispapiere gefälscht wurden. Die Kommission und die Mitgliedstaaten wollen die Möglichkeiten, die sich durch eine spezielle Ausschreibungskategorie im SIS II bieten, in vollem Umfang nutzen. Diese Kategorie ermöglicht die verdeckte und gezielte Kontrolle von Personen und bestimmten Gegenständen. Nachdem sich die Kommission effektiv an der Ausarbeitung von Lösungen für eine intensivere Nutzung dieser Ausschreibungskategorie beteiligt hat, zeigen die Statistiken einen mehr als 30-prozentigen Anstieg bei der Zahl der betreffenden Ausschreibungen.

Seit dem Ende des letzten Berichtszeitraums (31.10.2013) wurde das Visa-Informationssystem (VIS) u.a. in Zentralasien, Südostasien und in den besetzten palästinensischen Gebieten in Betrieb genommen. Bis zum 1.10.2013 wurden 4,8 Mio. Schengen-Visumanträge bearbeitet, wobei fast 4 Mio. Visa erteilt wurden. Die größten Bedenken bestehen nach wie vor in Bezug auf die mittel- bis langfristigen Auswirkungen einer nicht optimalen Qualität der Daten (sowohl der biometrischen als auch der alphanumerischen Daten), die von den Konsularbehörden der Mitgliedstaaten in das VIS eingegeben werden. Dies ist u.a. der Fall, wenn die Daten unvollständig (z.B. verschiedene Visumanträge für dieselbe Person oder gemeinsam reisende Familienangehörige) oder unstrukturiert (die Eingabe erfolgt nicht im geeigneten Format) sind, oder die Qualität der Fingerabdrücke unzureichend ist. Das kann dazu führen, dass den Entscheidungsträgern unzuverlässige Informationen vorliegen und Schwierigkeiten bei der Durchführung vorheriger Konsultationen mit anderen Mitgliedstaaten bei der Visumerteilung entstehen.

Die Verwendung von Fingerabdruckdaten zur Überprüfung von Visuminhabern wird ab Oktober 2014 an den Grenzübergangsstellen des Schengen-Raums verpflichtend sein. Auch wenn einige Mitgliedstaaten bereits eine Reihe solcher Überprüfungen durchgeführt haben, ist es von entscheidender Bedeutung, dass alle Mitgliedstaaten diese Frist einhalten. Wie aus den verfügbaren Daten hervorgeht, wurden von November 2013 bis Januar 2014 insgesamt 152.262 Überprüfungen anhand von Fingerabdrücken im VIS an den Außengrenzen durchgeführt.


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