Digitale Information im Gesundheitswesen


Das BMG brachte das sog. E-Health-Gesetz (BT-Drs. 18/5293) in den Bundestag ein. Mit Hilfe der Telematikinfrastruktur und der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) sollen Patientendaten sicher und schnell abrufbar sein, eine bessere Vernetzung der Beteiligten ermöglichen und damit Therapien auch in Notfällen sicherer und effektiver werden. Der Gesetzentwurf beinhaltet Vorgaben, Fristen, Anreize für Ärzte und Sanktionen.

Die elektronische Prüfung und Aktualisierung von Versichertenstammdaten soll nach einer Erprobungsphase ab dem 1.7.2016 innerhalb von zwei Jahren flächendeckend eingeführt werden. Ab 2018 sollen außerdem die Notfalldaten eines Patienten (Allergien oder Vorerkrankungen) auf der Gesundheitskarte gespeichert werden können, falls der Patient das wünscht. Ärzte, die diese Datensätze erstellen, erhalten eine Vergütung. Um Therapien für Patienten sicherer zu machen und unerwünschte Nebenwirkungen zu verhindern, sollen Medikationspläne erstellt werden, die alle Informationen über die von einem Patienten eingenommenen Arzneimittel enthalten. Wer mind. drei Medikamente gleichzeitig einnimmt, soll ab Oktober 2016 Anspruch auf einen Medikationsplan haben, der dann ggf. über die eGK abrufbar sein soll.

Die Kommunikation soll ebenfalls digitalisiert werden. Zur Begründung führt das BMG an, es gehe wertvolle Zeit verloren, weil Arztbriefe per Post versendet würden und wichtige Informationen nicht rechtzeitig vorlägen. Die Telematikinfrastruktur soll auch für Leistungserbringer etwa aus dem Bereich der Pflege geöffnet und so perspektivisch zur maßgeblichen Plattform für das deutsche Gesundheitswesen weiterentwickelt werden. Auch die Forschung soll die Infrastruktur nutzen können. Die Gesellschaft für Telematik soll die dafür notwendigen Rahmenbedingungen schaffen und Regeln für die Aufnahme weiterer Nutzer und Anwendungen erarbeiten.

Gleichzeitig wurden nach Medienberichten massive Datenschutzdefizite bei der eGK bekannt. So prüfte z.B. die AOK, aber auch andere gesetzliche Kassen, die Identität des Versicherten vor einer Anfrage nicht. Das Call-Center benötige laut den Recherchen lediglich eine persönliche Information, um den Versicherten in der Datenbank finden zu können z.B. die Versichertennummer, das Geburtsdatum oder die alte Adresse. Auch beim Einrichten des Online-Kontos finde keine Identitätsprüfung statt.

Vgl. auch ZD-Aktuell 2015, 04497; ZD-Aktuell 2015, 04492; ZD-Aktuell 2015, 04474 und ZD-Aktuell 2014, 04447.


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