BMJV: Button-Lösung ist ein Erfolg

MMR-Aktuell 2014, 361830


Nach einer Mitteilung des BMJ wird durch ein Gutachten belegt, dass die sog. Button-Lösung zum Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im Internet Wirksamkeit entfaltet. Danach kommt ein kostenpflichtiger Vertrag im Internet nur zu Stande, wenn der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet.

Bei Bestellungen auf Online-Plattformen im Internet, die über Schaltflächen erfolgen, ist hierzu erforderlich, dass die Bestellschaltfläche (z.B. ein Button) gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass Verbraucherbeschwerden nach dem Inkrafttreten des Gesetzes signifikant zurückgegangen sind. Zudem ist der finanzielle Aufwand für die Unternehmen vergleichsweise gering. Nach Ansicht des Staatssekretärs für Verbraucherschutz, Gerd Billen, werden Verbraucher durch die Button-Lösung effektiv vor Betrug und „Abzocke“ geschützt. Mit der klaren und einfachen gesetzlichen Regelung weiß man bei Bestellungen im Internet, welche Kosten entstehen.


IT-Anwaltsuche