BayLDA: Datenschützer fordern transparentere Apps

ZD-Aktuell 2014, 04213


Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) weist darauf hin, dass die Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder für den nicht-öffentlichen Bereich eine „Orientierungshilfe Apps“ erstellt haben, in der sie den Rahmen für eine gesetzeskonforme Entwicklung und Nutzung von Apps dargestellt haben. Dabei werden die Prinzipien Transparenz, Privacy by Design und Privacy by Default in den Vordergrund gestellt.

Bei einer datenschutzrechtlichen Prüfung von Apps hatte das BayLDA bereits im Jahr 2013 festgestellt, dass sehr viele Apps insbesondere im Hinblick auf die Information der Nutzer, wann welche Daten zu welchem Zweck erhoben und genutzt werden, unzureichend waren. In den Prüfverfahren und Gesprächen mit App-Entwicklern und App-Anbietern stellte sich in den meisten Fällen heraus, dass bei den App-Anbietern eine Unkenntnis über die Rechtslage und/oder eine Gleichgültigkeit gegenüber dieser besteht. Diese Einschätzung rührt daher, dass nach entsprechender Beratung, die von den Anbietern meist angenommen wurde, den Empfehlungen des BayLDA in fast allen Fällen unverzüglich und vollständig Rechnung getragen wurde. Um diese Erfahrungen allen App-Anbietern und -Entwicklern zur Verfügung zu stellen, haben sich alle Datenschutzaufsichtsbehörden für den nicht-öffentlichen Bereich in Deutschland auf die Herausgabe einer Orientierungshilfe für App-Anbieter und -Entwickler geeinigt, in der die rechtlichen und auch technischen Rahmenbedingungen, die sich insbesondere aus dem TMG, aber auch dem BDSG ergeben, konkretisiert werden.

Sofern bei zukünftigen datenschutzrechtlichen Prüfungen von Apps festgestellt werden sollte, dass mit personenbezogenen Daten von App–Nutzern in einer datenschutzrechtlich unzulässigen Art und Weise umgegangen wird, die den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit erfüllt, wird dem in verstärktem Maße nachgegangen werden.


IT-Anwaltsuche