Aktuelles

Claus Kleber: „Meistens finde ich meine Interviews zu nett.“

Berlin (DAV). Von Barack Obama bis Mahmud Ahmadinedschad: heute-journal-Moderator Dr. Claus Kleber hat schon viele Berühmte und Mächtige befragt. Für einen besonders unnachgiebigen Gesprächspartner hält er sich dabei nicht. Das...[mehr]


Facebook-Seite des Arbeitgebers – keine Mitbestimmung des Betriebsrats

Düsseldorf/Berlin (dpa/red). Der Betriebsrat hat kein Mitbestimmungsrecht bei einer konzernweiten Facebook-Seite des Unternehmens. Eine solche Seite sei keine technische Einrichtung, um das Verhalten oder die Leistung der...[mehr]


Kostenfalle Internet – wenn Flirten teuer wird

(dpa/red). Flirten, chatten oder einen Partner kennenlernen – die Vielfalt an Angeboten, über das Internet andere Menschen kennenzulernen, ist groß. Zahlreiche Datingportale und Partnervermittlungsseiten locken mit kostenlosem...[mehr]


Onlinehändler müssen bei Google Shopping Versandkosten klar anzeigen

(DAV). Vielen Händlern, die ihre Ware auch über das Internet anbieten, sind die besonderen Regeln im Onlinehandel noch nicht ganz klar. So müssen auch bei Google Shopping und anderen Preisvergleichslisten die Versandkosten klar...[mehr]


eBay: Schadensersatz bei abgebrochener eBay-Auktion

(DAV). Online-Auktionshäuser bieten eine gute Gelegenheit, zu kaufen und verkaufen. Vielen Nutzern sind aber die rechtlichen Zusammenhänge nicht klar. Wer etwas anbietet, tut dies verbindlich und kann dann den Gegenstand nicht...[mehr]


Spannungsfeld Verkehrssicherheit und moderne Kommunikation – keine Lösung durch neue Vorschriften

Goslar/Berlin (DAV). Das Gefährdungspotenzial durch die modernen Kommunikationsmittel wird von den Autofahrerinnen und -fahrern unterschätzt. Gerade die Nutzung von mobilen Endgeräten führt zur Ablenkung. Nach Ansicht der...[mehr]


Vorsicht bei dienstlicher Nutzung des privaten Profils bei Facebook Arbeitgeber haftet für Wettbewerbsverstöße eines Mitarbeiters

Freiburg/Berlin (DAV). Wirbt der Verkäufer eines Autohauses auf seinem privaten Facebook-Profil für Autos des Arbeitgebers, haftet dieser für dort begangene Wettbewerbsverstöße seines Mitarbeiters. Dies ist selbst dann der Fall,...[mehr]


Ausfall des Internetzugangs – Schadensersatz!

Düsseldorf/Berlin (dpa/tmn). Wer seinen Internetzugang nicht nutzen kann, ist berechtigt, Schadensersatz zu verlangen. Dieser Ersatz ist begrenzt auf die Kosten, die marktüblich durchschnittlich für den Zugang angefallen wären....[mehr]


Bei geschäftlicher E-Mailadresse auch Spam-Ordner prüfen

Bonn/Berlin (dpa/tmn). Wer im Briefkopf seines geschäftlichen Briefpapiers eine E Mail-Adresse angibt, ist verpflichtet, täglich seinen Spam-Filter zu prüfen. Denn wer eine solche Adresse angibt, muss den Empfang der Mails...[mehr]


eBay: Beweislast für Phishing-Angriff liegt beim Verkäufer

Coburg/Berlin (dpa/tmn). Eine eBay-Nutzerin hat Anspruch auf 16.000 Euro Schadensersatz, weil ihr ein Porsche nicht geliefert wurde. Sie hatte diesen auf eBay ersteigert. Die Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein...[mehr]


Wann ein Internetauftritt Werbung ist

Köln/Berlin (dpa/tmn). Eine journalistisch aufgemachte Internetseite ist nicht ohne Weiteres als Werbung erkennbar. Dies ist auch dann der Fall, wenn sich eine Seite in satirischer Form mit dem Konsumverhalten der Käufer anderer...[mehr]


Ordnungsgeld wegen fehlender Anonymisierung auf Websitevideo

Oldenburg/Berlin (dpa/tmn). Veröffentlicht ein Onlinedienst Personenfotos auf seiner Homepage, ohne die Gesichter zu pixeln, kann ein Ordnungsgeld drohen. Die Höhe des Ordnungsgeldes richtet sich danach, wie viele...[mehr]


Wirksamer Kaufvertrag bei Abbruch einer eBay-Auktion?

Bochum/Berlin (dpa/tmn). Ein Verkäufer kann eine eBay-Auktion abbrechen, wenn der von ihm angebotene Artikel einen Mangel aufweist. Auch wenn bereits ein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde, kommt kein wirksamer Kaufvertrag...[mehr]


Schadensersatz bei illegalem Filesharing: 200 Euro

Frankfurt/Berlin (dpa/tmn). Wer ein aktuelles Musikstück kostenlos zum Download bereitstellt, muss dem Rechteinhaber Schadensersatz zahlen. Dabei sind 200 Euro als fiktiver Lizenzschaden für einen bei einer Tauschbörse...[mehr]


Illegales Filesharing – Umfang der Prüfpflichten

Rostock/Berlin (DAV). Besteht der Verdacht, dass von einem Internetanschluss aus illegal Filme zum Tausch angeboten werden, muss der Anschlussinhaber die Nutzung seines Anschlusses kontrollieren. Dabei reicht es aus, wenn er...[mehr]


Facebook-Fanpage – Firmen für Datennutzung nicht verantwortlich

Kiel/Berlin (DAV). Unternehmen und öffentliche Einrichtungen sind nicht dafür verantwortlich, was Facebook mit den Daten von ihren Facebook-Fanpages macht. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen...[mehr]


Datenschutz für Arbeitnehmer – Arbeitgeber aufgepasst

Berlin (DAV). Welche Daten dürfen Arbeitgeber eigentlich von ihren Mitarbeitern erheben und vor allem speichern? Die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sind so streng wie ungenau: Arbeitgeber dürfen personenbezogene...[mehr]


Beziehungsende – Anspruch auf Löschung aller Fotos?

Koblenz/Berlin (DAV). Nach dem Ende einer Beziehung muss der Ex-Partner nicht sämtliche Foto- und Videoaufnahmen des anderen löschen. Schließlich wurden die Aufnahmen einvernehmlich gemacht. Allerdings hat der andere Partner...[mehr]


Online-Shops haben lange Fristen für Auftragsbestätigung

Hamburg/Berlin (DAV). Ein Online-Händler kann in seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) die Klausel aufnehmen, dass er sich fünf Tage Zeit lässt, um eine Bestellung anzunehmen. Wie die Arbeitsgemeinschaft...[mehr]


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