Neuer Ansatz im Umgang mit Online-Plattformen – kom


Die EU-Kommission hat am 25. Mai 2016 ihre Mitteilung COM(2016) 288 (s. auch Arbeitsunterlage zur Mitteilung) zu Online-Plattformen im digitalen Binnenmarkt – Chancen und Herausforderungen für Europa vorgestellt. Nach ihrer Ankündigung in der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt (s. EiÜ 17/15), sich mit der Rolle von Online-Plattformen auseinanderzusetzen, stellt die EU-Kommission damit ihren Ansatz für Innovationsmöglichkeiten, regulatorische Herausforderungen sowie die Förderung der Weiterentwicklung von wettbewerbsfähigen Online-Plattformen vor. Sie stützt sich dabei auch auf die Erkenntnisse aus der öffentlichen Konsultation zum Regelungsumfeld von Plattformen (s. Ergebnisbericht; nur in englischer Sprache), an der sich der DAV mit seiner Stellungnahme 63/2015 (s. EiÜ 1/16) beteiligt hat. Wie vom DAV gefordert, soll für vergleichbare digitale Dienste ein ausgewogener Rechtsrahmen geschaffen werden. Durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Rechtsdurchsetzung soll sichergestellt werden, dass die Plattformen ihren Pflichten zum Verbraucherschutz nachkommen. Zudem kündigt die Kommission an, eine Bestandsaufnahme bestehender Geschäftspraktiken zwischen Unternehmen in der Umgebung von Online-Plattformen durchzuführen.


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