DAV Nachrichten

EiÜ-Bezug – Hinweise

Zum Bezug der EiÜ genügt eine Nachricht an bruessel@eu.anwaltverein.de unter Angabe des örtlichen Anwaltvereins. Die EiÜ ist auch abrufbar unter: http://www.anwaltverein.de/leistungen/europa-im-ueberblick. Für einen französischen...[mehr]


Neuer Ansatz im Umgang mit Online-Plattformen – kom

Die EU-Kommission hat am 25. Mai 2016 ihre Mitteilung COM(2016) 288 (s. auch Arbeitsunterlage zur Mitteilung) zu Online-Plattformen im digitalen Binnenmarkt – Chancen und Herausforderungen für Europa vorgestellt. Nach ihrer...[mehr]


Verordnungsentwurf über Maßnahmen gegen Geoblocking – kom

Die Kommission will mit neuen Rechtsvorschriften dafür sorgen, dass Verbraucher, die Dienstleistungen oder Waren in einem anderen Mitgliedstaat online oder vor Ort erwerben wollen, nicht durch unterschiedliche Preise, Verkaufs-...[mehr]


Jahresbericht 2015 des EU-Datenschutzbeauftragten – edsb

Der Europäische Datenschutzbeauftragte Giovanni Buttarelli hat im LIBE-Ausschuss des Europäischen Parlaments seinen Jahresbericht  2015 (vgl. auch deutsche Zusammenfassung) vorgestellt und dabei Position zum Safe-Harbor...[mehr]


Portabilität von Online-Diensten: Rat legt Position fest, Parlament diskutiert – rat/ep

Die Verhandlungen zum Kommissionsvorschlag COM(2015) 627 für eine Verordnung zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt schreiten voran. Am 25. Mai 2016 hat der Rat für...[mehr]


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