IT-Recht in Lissabon

Veranstaltung der ARGE IT-Recht und des DAV Portugal am 2. Oktober 2014 in Lissabon


Am Donnerstag, den 2.Oktober 2014 fand im Goetheinstitut in Lissabon eine Gemeinschaftsveranstaltung des DAV Portugal und der davit (Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im DAV) statt. Nachdem bereits vor zwei Jahren an gleicher Stelle eine Gemeinschaftsveranstaltung mit der Arbeitsgemeinschaft Transport- und Speditionsrecht stattgefunden hatte, ging es dieses Mal nicht um Warenumschlag, sondern vielmehr um Informationstransport und die sich daraus ergebenden Fragestellungen.

Unabhängig davon, ob physisches Gut zu befördern ist oder ob es um den Transport von Daten geht: Auf nationale Grenzen wird keine Rücksicht genommen. Dementsprechend war die Veranstaltung nicht darauf beschränkt, dass jedes Teilnehmerland seine eigene Rechtsordnung vorstellt. Vielmehr bot sich die Möglichkeit in einem weitgehend vorgegebenen europäischen Rechtsrahmen Lösungen zu diskutieren, die für alle Mitgliedsstaaten gleichermaßen akzeptabel sind.

Zu Beginn der Veranstaltung ließ es sich der neue deutsche Botschafter in Portugal, Herr Brandenburg, nicht nehmen, die Teilnehmer willkommen zu heißen und zu einer Abendveranstaltung einzuladen, auf die noch zurückzukommen sein wird. Das Vortragsprogramm mit anschließender Diskussion umfasste einen Überblick und Ausblick zu den europäischen Richtlinien zum IT-Recht durch Rechtsanwältin Isabell Conrad aus München, gefolgt von einem Datenschutz-Update durch Advogado Oehen Mendes aus Porto und eine Darstellung der kartellrechtlichen Fragen beim E-Commerce von Advogado Lucio Feteira aus Lissabon. Für die perfekt organisierte Veranstaltung gebührt allen Beteiligten Dank. Für Teilnehmer und Referenten war es ein Gewinn zu erleben, dass sich trotz anderer Sprache und anderer Rechtstradition vergleichbare Probleme stellen, die es in einem europäischen Kontext zu erörtern und zu lösen gilt. Dank gebührt auch den Organisatoren Advogada Cristina Dein, Advogado Dr. Kahles und Rechtsanwältin Dr. Auer-Reinsdorff.

Im Anschluss an die Veranstaltung waren die Teilnehmer dann zu einem gemeinsamen Empfang der deutschen Botschaft und der deutsch-portugiesischen Industrie- und Handelskammer geladen, aus Anlass des Tags der deutschen Einheit und des 60-jährigen Bestehens der Außenhandelskammer. Bei herrlichem Wetter in der großartigen Kulisse des Pavilhão de Exposições da Tapada da Ajuda fand die Gemeinschaftsveranstaltung des DAV Portugal und der Davit einen gelungenen Abschluss.

Rechtsanwalt Axel Rinkler
Rechtsanwalt beim BGH
Engel & Rinkler
Karlsruhe
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