BMJ: Löschen von kinderpornografischen Inhalten erfolgreich

MMR-Aktuell 2014, 356007


In einem Bericht des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJ) zur Löschung von Telemedienangeboten mit kinderpornografischen Inhalten wird bestätigt, dass die Löschung dieser Inhalte sehr gut funktioniert. Eine mittlere Verfahrensdauer von zwei Tagen sei als gutes Ergebnis zu werten.

Der Bundestag hatte entschieden, neben einer konsequenten Strafverfolgung der Täter, auf das Prinzip „Löschen statt Sperren“ bei der Bekämpfung von Missbrauchsdarstellungen im Netz zu setzen. Das Löschen sei dabei gegenüber Filter- und Sperrsystemen vorzugswürdig, weil nur auf diese Weise der strafbare Inhalt physisch (an der Quelle) gelöscht und weitere Zugriffe hierauf wirksam verhindert würden. In einer Entschließung, im Zusammenhang mit der Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes, wurde die Bundesregierung aufgefordert, dem Bundestag gegenüber jährlich, beginnend ab dem Jahr 2013, für das Vorjahr die Ergebnisse der Löschbemühungen zu übermitteln. Gegenstand dieses Berichts ist die Evaluation von Maßnahmen, die auf die Löschung von Telemedienangeboten mit kinderpornografischem Inhalt i.S.v. § 184b StGB abzielen und die hierzu vom BKA getätigten statistischen Erhebungen der Erfolgskontrolle.

Im Jahr 2012 wurden insgesamt 6.209 Hinweise im BKA bearbeitet. Hiervon konnten lediglich 746 Hinweise nicht mit einer Löschaufforderung weitergeleitet werden: In den Fällen war der Standort über das TOR-Netzwerk verborgen, bzw. konnte die URL aus rechtlichen Gründen nicht an einen ausländischen Kooperationspartner weitergeleitet werden. Von den verbleibenden 5.463 weitergeleiteten Hinweisen wurden die Inhalte in 4.127 Fällen im Ausland und in 1.336 Fällen im Inland gehostet. Die Löschung der im Inland gehosteten  Inhalte gelingt in der Regel schneller, da die Anzahl der Verfahrensschritte geringer ist. Es wurden 89% aller Inhalte in Deutschland spätestens nach zwei Tagen gelöscht. Nach einer Woche waren 98% aller Inhalte gelöscht. Nach spätestens zwei Wochen sind die Inhalte zu 100% gelöscht. Ursächlich für die nach einer Woche noch verbliebenen Inhalte waren vorwiegend technische und organisatorische Probleme der Internet-Provider bei der Umsetzung der Löschung. Die Löschung der im Ausland gehosteten Inhalte benötigt auf Grund des komplexeren Verfahrensablaufs und der größeren Anzahl beteiligter Stellen mehr Zeit, jedoch waren auch hier 73% aller Inhalte nach einer Woche gelöscht.


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