BGH Urteil vom 03.03.2005

Einsender/in: Prof. Jochen Schneider | Instanz: BGH Urteil vom 03.03.2005 I ZR 111/02 "Fash2000" | Thema / Normen: Bei komplexen Computerprogrammen spricht eine tatsächliche Vermutung für eine hinreichende Individualität der Programmgestaltung.


Einsender/in:

Prof. Jochen Schneider

Instanz:

BGH Urteil vom 03.03.2005 I ZR 111/02 "Fash2000"

Thema / Normen:

a) Bei komplexen Computerprogrammen spricht eine tatsächliche Vermutung für eine hinreichende Individualität der Programmgestaltung. In derartigen Fällen ist es Sache des Beklagten, darzutun, dass das fragliche Programm nur eine gänzlich banale Programmleistung ist oder lediglich das Programmschaffen eines anderen Programmierers übernimmt.

b) ....

c) Sind an der Schaffung eines Werkes verschiedene Urheber beteiligt, ist bei einer zeitlichen Staffelung der Beiträge eine Miturheberschaft zwar nicht ausgeschlossen; sie setzt jedoch voraus, dass jeder Beteiligten seinen (schöpferischen) Beitrag in Unterordnung unter die gemeinsame Gesamtidee erbracht hat.

Fundstelle:

GRUR 2005, 860

Kommentar / Leitsatz:

Die zu a) aufgestellte Vermutung wird in der Praxis helfen, aufwändige Beweisaufnahmen zu vermeiden, insbesondere wenn sich das Gericht keine eigene Beurteilung der Programmierleistung zutraut. Zu c) wird in Weiterführung der Entscheidung "Stadtbahnfahrzeug" (I ZR 98/00 v. 08.05.2002=NJW 2002, 3246) klargestellt, dass das gemeinsame Schaffen auch zeitlich nacheinander erfolgen kann, wenn es in Übereinstimmung mit der gemeinsamen Gesamtidee bleibt; andernfalls wäre die zeitlich spätere Arbeit eine Bearbeitung (vgl. BGH a.a.O.).


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